Geltungsbereich Allgemeines

1. Nachstehende Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle von uns übernommenen Aufträge in den Bereichen grafische Gestaltung, Werbung (Konzeptentwürfe und Fertigstellung), Fotosatz, Druckservice sowie für alle von uns durchgeführten Werk- und Dienstleistungen.
2. Gestaltungsberatungen und Konzeptionen sowie die Fertigung von grafischen Gestaltungen sind eigenständige Leistungen, die im Rahmen der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann gesondert in Rechnung gestellt werden können, soweit es zu einer weiteren Auftragserteilung hinsichtlich der Endgestaltung nicht kommt. Das gleiche gilt für Zusatzleistungen vorgenannter Art, die im übrigen vom erteilten Gesamtauftrag nicht umfasst sind und vom Auftraggeber zusätzlich gewünscht werden.
3. Durch den Auftrag anfallende Nebenkosten (z.B. Material- und Laborkosten, Reisekosten, Spesen usw.) gehen grundsätzlich zu Lasten des Auftraggebers.
4. Alle von uns berechneten Honorare und sonstigen Entgelte verstehen sich zzgl. der jeweils bei Vertragsabschluss geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Auftragserteilungen

1. Eine Auftragserteilung wird erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung wirksam. Mündlich oder fernmündlich erteilte Bestellungen sind für uns nur verbindlich, wenn wir sie durch nachträgliche Übersendung einer schriftlichen Bestellung bestätigt haben. Im Einzelfall von uns vorgegebene Zeichnungen inklusive Toleranzangaben sind verbindlich. Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib- und Rechenfehlern in den von uns vorgelegten Unterlagen, Zeichnungen und Plänen, besteht für uns keine Verbindlichkeit. Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns über derartige Fehler in Kenntnis zu setzen, so dass unsere Lieferung korrigiert und erneuert werden kann. Dies gilt auch bei fehlenden Unterlagen oder Zeichnungen.
2. Internetseiten, Zeichnungen, Muster, Modelle, Marken und Aufmachungen oder ähnliches sowie Fertigprodukte und Halbfertigprodukte, die von uns überlassen oder in unserem Auftrag hergestellt werden, bleiben unser Eigentum und dürfen an Dritte nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung geliefert werden. Vorbehaltlich anders lautender Vereinbarungen im Einzelfall sind diese unverzüglich mit Erledigung der Bestellung ohne besondere Aufforderung an uns zurückzugeben. Mit derartigen Fertigungsmitteln, Marken und Aufmachungen hergestellte bzw. ausgezeichnete Erzeugnisse dürfen nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung an Dritte geliefert werden.
3. Vorkalkulationen oder Auskünfte über mögliche Größenordnungen von Preisen sind nicht bindend, es sei denn, es ist ausdrücklich im vorhinein ein Honorar oder Preis vereinbart worden.

Rechte und Pflichten im Verhältnis zwischen Auftraggeber und uns als Gestalter

1. Bestandteil der von uns geschlossenen Vertragsverhältnisse ist die Abtretung urheberrechtliche Nutzungsrechte soweit erforderlich an den Auftraggeber. Als Urheber bleiben wir alleinige Inhaber aller Verwertungsrechte an von uns er stellten Werken, grafische Gestaltungen, Konzeptionen, Entwürfen und Reinzeichnungen.
2. Wir übertragen dem Auftraggeber urheberrechtliche Nutzungsrechte zu dem vertraglich vereinbarten Zweck. Die Übertragung darüber hinausgehender Nutzungsrechte (z.B. räumlich, sachlich oder zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte) bedarf einer besonderen Vereinbarung.
3. Die Weiterverwertung von uns erteilter Werke in anderen als den vertraglich vereinbarten Zusammenhängen sowie die Veränderung von uns erstellter Arbeiten ist untersagt, es sei denn, dass ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Das gleiche gilt für die Weitergabe urheberrechtlicher Nutzungsrechte an Dritte.
4. Jede Art von Vervielfältigung oder Reproduktion der von uns erstellten Werke, Entwürfe sowie Drucksachen bedarf – soweit sie über die vertraglich vereinbarte Nutzung hinausgeht– einer ausdrücklichen, weiteren schriftlichen Vereinbarung.
5. Der Auftraggeber erklärt sich einverstanden, dass wir nach Auftrag erstellte Werke als Belegstücke zur Eigenwerbung verwenden dürfen.

Fälligkeit der Zahlung

Das vereinbarte Honorar und die sonstigen vereinbarten Entgelte sind von dem Auftraggeber nach der Erstellung der Testseite und deren Live-Schaltung auf unserem Test-Server nach Rechnungsstellung innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zu zahlen.

Annullierungskosten

Tritt der Besteller unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur Zahlung vor. Dies gilt insbesondere für alle von uns gelieferten Werke, Drucksachen, Grafiken, Disketten Soweit weitergehende Geschäftsbeziehungen mit dem Auftraggeber bestehen, bleiben die von uns gelieferten Werke unser Eigentum bis zur Bezahlung sämtlicher, auch künftiger Forderungen aus der gegenseitigen Geschäftsverbindung einschließlich Zinsen und Kosten.

Abschalten (Freischaltung)

1. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.
2. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird.

Kündigung

1. Es wird eine Mindestlaufzeit von 1 Jahr vereinbart. Die Domain, sowie der  Datentransfer bzw. Datenspeicherung, verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr,wenn sie nicht drei Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
2. Jede Partei kann den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
3. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Vergütung in Verzug, so können wir das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
4. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt uns vorbehalten.

Gewährleistung, Mängelrügen (zwei Änderungen gratis)

1. Mängelrügen müssen schriftlich erfolgen und spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Übergabe des Werkes oder der von uns erstellten Arbeiten an den Auftraggeber bei uns eingegangen sein. Danach gilt das Werk als genehmigt und als vertragsgemäß und mängelfrei geschaffen.
2. Wir verpflichten uns, bei Durchführung eines Auftrages größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen. Schadensersatzansprüche gegen uns sind nur bei grob fahrlässigem Handeln oder Vorsatz möglich, der Ersatz eines etwaigen mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen.
3. Dem Besteller werden zwei Änderungen an dem Werk ohne Entgelt eingeräumt,

Layout, Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

Der Kunde erkennt an, dass er kein Urheberrecht oder andere geistige Eigentumsrechte an den gelieferten Produkten besitzt. Ein begrenztes Nutzungsrecht an den gelieferten Layouts und Texten etc. erwirbt der Kunde erst nach vollständiger Bezahlung der Entsprechenden Rechnungen.

Ausfall- und Aufwandhonorare

1. Wird ein Auftrag aus Gründen, die von uns nicht zu vertreten sind, nicht ausgeführt, so können wir, ohne dass es eines weiteren Schadensnachweises bedürfte, ein Ausfallhonorar in Höhe von 50 % des vereinbarten Honorars berechnen. Wird ein angefangener Auftrag aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht fertiggestellt, so steht uns das volle Honorar zu. Als angefangen gilt ein Auftrag, wenn mit der vertraglich geschuldeten Leistung von uns begonnen wurde.
2. Wird die für die Durchführung des Auftrages vorgesehene Zeit aus von uns nicht zu vertretenden Gründen überschritten (z.B. wegen mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers im Rahmen der Erstellung von Werbung, Nichtzurverfügungstellung von Druckvorlagen etc.), so können wir verlangen, dass sich das Honorar in einem angemessenen Verhältnis erhöht.
3. Soweit von uns Vorlagen, Grafiken, Muster, Disketten etc. auf ausdrücklichen Wunsch eines Auftraggebers vor Erteilung eines Auftrages erteilt werden, berechnen wir hierfür ein angemessenes Aufwendungshonorar, auch dann, wenn es zur Auftragserteilung nicht mehr kommt.

Haftung und Erfüllungsgehilfen, zufälliger Untergang

1. Wir verpflichten uns, die zur Ausführung des Auftrages erforderlichen Erfüllungsgehilfen mit größtmöglicher Sorgfalt auszusuchen. Eine weitergehende Haftung für diese Erfüllungsgehilfen übernehmen wir nicht.
2. Gehen von uns auftragsgemäß erstellte Werke aller Art trotz größter Sorgfalt unter, ohne dass wir dies zu vertreten haben, so berührt dies unseren Honoraranspruch nicht; wir sind in diesem Fall zur Ersatzbeschaffung zu einem vom Auftraggeber zu zahlenden Selbstkostenpreis verpflichtet, es sei denn, dass der Auftraggeber den Untergang zu vertreten hat.Rückgewähr von Gegenständen, an denen nur zeitweise Nutzungsrechte übertragen werdenSoweit wir Nutzungsrechte an von uns erstellten Werken, die nicht ausdrücklich und für den ständigen Gebrauch des Auftraggebers geschaffen worden sind, für einen bestimmten Zeitraum einräumen, sendet der Auftraggeber nach Verwendung dieser Werke sich hierauf beziehende Gegenstände unverzüglich und auf seine Kosten an uns zurück.

Zurückbehaltung, Aufrechnung

1. Zurückbehaltungsrechte des Auftraggebers sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
2. Ebenso ausgeschlossen ist die Aufrechnung mit Forderungen aus anderen Vertragsverhältnissen. Der Auftraggeber kann mit Forderungen aus dem gleichen Vertragsverhältnis nur aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden ist.

Zahlungsbedingungen

1. Sämtliche Entgelte sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig.
2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
3. Die Einrichtungskosten für die Domain sind sofort fällig. Die Entgelte für Domainverwaltung  und Datentransfer/Hosting sind jährlich im Voraus zu entrichten.
4. Im Falle der Vertragskündigung berechnen wir einmalige Verwaltungsgebühren.
5. Kommt der Kunde mit der Entrichtung der Vergütung in Verzug, so sind wir berechtigt, den Anschluss sowie sämtliche weiteren Dienstleistungen sofort zu sperren.
6. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

1. Erfüllungsort ist Osnabrück
2. Gerichtsstand ist Osnabrück, soweit der Kunde Kaufmann ist sowie in jedem Fall für das gerichtliche Mahnverfahren. Dies gleiche gilt, wenn der Kunde keinen inländischen Gerichtsstand hat.
3. Für alle Geschäfte gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Entgegenstehende AGB und Vertragsbedingungen

Soweit der Auftraggeber das von uns gefertigte Werk genehmigt bzw. bestellte Lieferungen annimmt und behält, erkennt er damit an, dass Allgemeine Geschäfts-Liefer- und Zahlungsbedingungen, die zu den vorliegenden Geschäfts, Liefer- und Zahlungsbedingungen im Widerspruch stehen, unwirksam sind. Die Wirksamkeit vorliegender Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen wird durch die Übersendung eigener Geschäftsbedingungen des Auftraggeber nicht berührt.